Noam Chomsky – Requiem for the American Dream

Noam Chomsky war Prof. für Linguistik am MIT (Massachusetts Institute of Technology) , früherer Friedensaktivist und ist einer der bekanntesten Intellektuellen und Kritiker der US-Politik sowie des Neoliberalismus. In diesem Video beschreibt er den Teufelskreis von Macht und Reichtum und welcher Maßnahmen es bedarf, damit dieser im Interesse der Eliten erhalten bleibt.

Hinweis: Es gibt offenbar ein komplettes Transkript des Films (ohne das erwähnt wird, dass es ein Transkript zum Film ist) im Internet.

Noam Chomsky Requiem für den amerikanischen Traum Doku ORF2 am 6.11.2016 from Grüne Mödling on Vimeo.

 

Beschreibung (10 Prinzipien zur Konzentration von Reichtum und Macht)

 

1. Demokratie abbauen

Obwohl James Madison (Mitgründer der USA und 4. Präsident) von Demokratie überzeugt war, war er doch der Ansicht, dass die Steuerung in der Hände der Reichen liegen sollte, weil sie verantwortungsvoller seien. Wenn sich Arme verbündeten, würden sie den Reichen ihren Besitz wegnehmen, was offensichtlich ungerecht wäre. Daher musste die Verfassung so konzipiert sein, dass sie Demokratie verhindert. Aristoteles hatte die gleiche Ansicht aber eine andere Lösung: Er schlug vor, die Ungleichheit abzubauen und schlug damit einen Sozialstaat vor. Madison wollte die Demokratie einschränken.

 

2. Ideologien formen

In den 60er Jahren gab es große Strömungen von Demokratisierung, die viel Angst bei den Eliten auslösten. Daraufhin gab es eine riesige, konzentrierte, koordinierte Unternehmens-Offensive in den 70er Jahren, die die egalitären Bestrebungen abwehren sollte.

Beispiele:

  • Powell Memorandom: Warnung, dass die Wirtschaft die Kontrolle über die Gesellschaft verliert. Es besagt, dass die Wirtschaft ihre Ressourcen nutzen soll, um die Demokratie-Welle zurückzuschlagen.
  • Commmission Report der Trilateralen Kommission „The Crisis of Democracy“: Besorgnis über ein „Übermaß an Demokratie“. „Die Jungen sind zu frei und unabhängig“.

Aus ihrer Sicht gab es ein Versagen der Schulen, Universitäten und Kirchen, die verantwortlich für die „Indoktrination der Jugend“ waren.

 

3. Umgestaltung der Wirtschaft

Finanzialisierung der Wirtschaft

Solange die Banken reguliert waren, gab es keine Krisen. Die Banken und Versicherungen wurden gestärkt und es gab einen astronomischen Anstieg von Finanzspekulationen.

General Electric macht heute die Hälfte des Umsatzes damit, Geld auf komplizierte Weise von links nach rechts zu schieben, wobei unklar ist, ob sie irgendentwas von Wert für die Wirtschaft tun.

Produktionsverlagerung ins Ausland

„Das Handelssystem wurde umstrukturiert mit dem ausdrücklichen Ziel, die arbeitende Bevölkerung weltweit in Konkurrenz zueinander zu bringen.“
Das hat dazu geführt, dass die Einkommen der Arbeiter anteilig gesunken sind. Arbeiter stehen in Konkurrenz zu den ausgebeuteten Menschen in China. Gleichzeitig werden hochbezahlte Kräfte geschützt. Die Arbeiter können sich nicht frei bewegen, die Arbeitsplätze auch nicht, aber der Kapitalverkehr ist frei.

Laut Adam Smith ist die Freizügigkeit der Arbeitnehmer die Grundlage jedes Freihandelssystems. Die Arbeitnehmer sitzen aber fest, während die Reichen geschützt sind.

„Die Politik ist darauf ausgerichtet, die Unsicherheit zu vergrößern“. FED „Monetary Policy Report to the Congress“ (1978). Unsichere Arbeitnehmer lassen sich leichter kontrollieren. Sie werden z. B. keine fairen Löhne, angemessene Arbeitsverhältnisse oder Interessenvertretungen, also Gewerkschaften, fordern.

 

4. Die Last verlagern

Steuererleichterungen für die Reichen und Steuererhöhungen für die Armen unter dem Vorwand, höhere Investitionen tätigen zu können und Arbeitsplätze zu schaffen, wofür es aber keinerlei Belege gibt [Anm.: für das Gegenteil gibt es Belege].

Wenn man höhere Investitionen will, muss man den Ärmeren und den Arbeitern Geld geben, denn diese geben das Geld aus. Das erhöht die Nachfragen, damit die Produktion, fördert Investitionen, schafft Arbeitsplätze.

 

5. Solidarität angreifen

Solidarität ist gefährlich. Aus Sicht der Eliten sollte man sich nur um sich selbst kümmern.
Adam Smith dagegen baute die Wirtschaftsstrategien darauf, dass Mitgefühl ein elementarer menschlicher Wesenszug ist.
Es kostete große Anstrengungen, „den Menschen diese elementaren menschlichen Gefühle wieder auszutreiben“.

Man sieht es an dem Angriff auf die soziale Sicherung, welche auf dem Grundsatz der Solidarität gründet. „Sie wollen ein System zerstören? Dann nehmen sie ihm zuerst das Geld weg. Es funktioniert dann nicht. Die Menschen werden wütend und wollen etwas anderes. Das ist einer Standardmethode um irgendein System zu privatisieren.“

Wir sehen es im Angriff auf die staatlichen Schulen, die auf dem Prinzip der Solidarität basieren. Es braucht Steuern, damit alle zur Schule gehen können. Jetzt wird durch Privatisierung das Gefühl gestärkt, dass man nichts zahlen sollte, wenn man keine eigenen Kinder hat. Die Gesellschaft in den 50ern und 60ern war viel ärmer und trotzdem konnte man sich Bildung für alle leisten. „Heute gibt eine viel reichere Gesellschaft vor, dafür keine Mittel zu haben.“

 

6. Kontrolle über Regulatoren

In der Geschichte sieht man, dass die Initiative zur Regulierung häufig von denen ausging, die reguliert werden sollten, weil man wusste, dass man mit der Zeit die Kontrolle über die Regulatoren erlangen konnte. „Die Bankenlobby verfasst die Gesetze zur Finanzregulierung.“

Bereits seit den 80er-Jahren gab es große Banken- und Wirtschaftskrisen, in denen der Steuerzahler als Retter einspringen musste:

  • 1981 Bürgschaften in Höhe von 500 Mrd. Dollar für die Automobilindustrie
  • 1984 rettete Reagan Banken wie die Continental Illinois mit 7,5 Mrd Dollar (die bis damals größte Rettungsaktion in der amerikanischen Geschichte)
  • 300-Mrd.-Dollar Rettungspaket für die Bausparkassen in der riesigen Savings-and-Loan-Krise

1999 wurde die Trennung von Handels- und Investmentbanken aufgehoben. Dann kam die Bankenrettung von Bush und Obama.

In einem kapitalistischen System würde man keine Unternehmen retten. Für die Armen gelten stattdessen marktwirtschaftliche Prinzipien. Mit der Hilfe des Staates können sie nicht rechnen.

„Im Grunde genommen ist das Neoliberalismus. Es hat diesen dualen Charakter, den es in der ganzen Wirtschaftsgeschichte gibt. Ein Regelwerk für die Reichen. Ein gegensätzliches Regelwerk für die Armen.

Das ist keine Überraschung. Genau dieses Kräftespiel würde man erwarten. Wenn die Bevölkerung dies zulässt, wird es immer so weitergehen, bis zur nächsten Krise, mit der man schon so sehr rechnet, dass Kreditbüros, die den Status von Firmen bewerten, in ihren Kalkulationen die Rettungsmittel der Steuerzahler bereits mit einrechnen, die sie nach der nächsten Krise erwarten.“

Genau das passiert, wenn man die alleinige Macht in die Hände der Reichen legt, die wiederum nur daran interessiert sind, ihre Macht auszuweiten.

 

7. Wahlen dirigieren

Konzentration von Wohlstand konzentriert politische Macht.

Zusatzartikel 14 der Verfassung besagt, dass die Rechte eines Menschen ohne ein ordentliches Gerichtsverfahren unantastbar sind. Ursprünglich für den Schutz von freigelassenen Sklaven gedacht, was praktisch nie zum Einsatz kam, wurde er praktisch sofort auf Unternehmen und Konzerne angewendet. So wurden sie allmählich zu juristischen Personen. Konzerne sind vom Staat geschaffene juristische Erfindungen. Konzerne bekamen Rechte, die weit über die Rechte hinausgingen, die Menschen hatten.

Später wurde außerdem entschieden, dass Geld eine Art von Sprache bzw. Meinungsäußerung ist, welche lt. Entscheidung des obersten Gerichtshofes („Citizens United“ 2009-2010) nicht eingeschränkt werden darf.

„Es bedeutet, dass Konzerne, die sowieso schon die Wahlen so gut wie gekauft haben, dies nun per Gesetz dürfen, ohne nennenswerte Einschränkungen.“ „Das ist ein ungeheuerlicher Angriff auf den Rest von Demokratie.“

 

8. Den Mob unter Kontrolle halten

Eine der wenigen Gegenkräfte, die stets für die Verbesserung der Lebensumstände der breiten Bevölkerung eintrat, waren organisierte Arbeitnehmerorganisationen.

Die USA haben das Grundprinzip in der internationalen Arbeitsorganisation (ILO), das Recht auf Vereinigungsfreiheit, dass es ermöglicht, Gewerkschaften zu gründen, nie ratifiziert.

Roosevelt war ein Befürworter fortschrittlicher Gesetzgebung, brauchte aber die Unterstützung der Gewerkschaften und der Bevölkerung, um sie durchsetzen zu können. Roosevelt: „Ich bin nicht für eine Rückkehr zu dieser Definition von Freiheit, unter der viele Jahre lang ein freies Volk nach und nach in den Dienst einiger weniger Priviligierter gedrängt wurde. Ich ziehe die weiter gefasste Definition von Freiheit vor.“ Es gab also in den 30er Jahren eine Kombination aus wohlwollender Regierung und umfangreichen Aktivismus durch das Volk. In der Presse wurde damals von der „Gefahr für Industrielle“ und der „zunehmenden politischen Macht der Massen“ gesprochen, die unterdrückt werden muss.

Nach dem 2. Weltkrieg begann die Offensive der Unternehmen mit vollem Einsatz. „Das Taft-Hartley-Gesetz wurde einzig und allein zum Zweck der Wiederherstellung von Gerechtigkeit und Gleichheit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern verfasst.“ [Anm.: Urheber wird im Film nicht genannt]. Reagan ließ durchblicken, dass er den illegalen Stopp von Streiks und Gewerkschaften unterstützt: „Sie brechen das Gesetz, und wenn sie nicht innerhalb von 48 Stunden zur Arbeit erscheinen, haben sie den Anspruch auf ihre Jobs verwirkt und werden gekündigt.“

Heute haben weniger als 7% der Arbeiter im privaten Sektor Gewerkschaften.

Wer sich in der Machtposition befindet, will das Standesbewusstsein für sich selbst bewahren, und sonst überall zerstören.
Im 19. Jahrhundert zu den Anfängen der industriellen Revolution in Amerika war sich die arbeitende Bevölkerung dessen sehr bewusst. Sie sah kaum einen Unterschied zur Sklaverei außer, dass Lohnarbeit nur temporär ist.

 

9. Für Zustimmung sorgen

Vor ca. einem Jahrhundert wurde klar, dass es schwierig würde, die Massen mit Gewalt zu kontrollieren und dass man daher versuchen muss, ihre Überzeugungen und Einstellungen zu kontrollieren.

Eine der besten Möglichkeiten, Menschen zu kontrollieren, ist nach dem großen Ökonom Thorstein Veblen, Verbraucher zu erzeugen. Die Wirtschaftspresse um 1920 schreibt über die Notwendigkeit, Menschen zum Oberflächlichen hinzuführen, in eine Art „modernen Konsum“, damit sie nicht auf dumme Gedanken kommen.

Diese Lehre findet man überall unter fortschrittlich denkenden Intellektuellen, wie z. B. Walter Lippmann, der führende progressive Intellektuelle des 20. Jahrhunderts. Lippmann: „Man muss das Volk in seine Schranken weisen“, damit verantwortungsbewusste Männer Entscheidungen treffen können, ohne von der „verwirrten Herde“ gestört zu werden. Sie sollen Zuschauer sein und nicht Mitwirkende. Dann bekommt man eine ordentlich funktionierende Demokratie, womit wir wieder bei Madison und dem Powell Memorandum wären. Das Ideal ist ein Zweierpaar aus den Menschen und ihren Fernsehern um ihnen zu zeigen, wie das Leben sein sollte und welche Dinge man besitzen sollte.

Die Idee vom funktionierenden Markt basiert auf der Annahme, dass alle Marktteilnehmer vollständige Informationen besitzen und wissen, wie sie ihren Nutzen maximieren können. Das Ziel der Werbung ist es dagegen Verbraucher uninformiert zu lassen und zu unvernünftigen Entscheidungen zu bewegen.

Für Wahlen funktioniert das ganz genauso. „Und wenn dieselbe Institution, das PR-System, Wahlen leitet, dann machen sie das genauso.“ „Sie wollen eine uninformierte Wählerschaft erzeugen, die unvernünftige Entscheidungen trifft, oftmals gegen ihre einene Interessen, …“

Gleich nach seiner Wahl wurde Obama ein Preis von der Werbeindustrie für die beste Marketingkampagne verliehen. Obama hat eigentlich nichts versprochen! Politische Fragen wurden in seiner Kampagne kaum erörtert, „und das aus gutem Grund, denn die öffentliche Meinung zur Politik hat herzlich wenig mit dem zu tun, was die Zwei-Parteien-Führung und ihre Geldgeber wollen.“

 

10. Die Bevölkerung an den Rand drängen

Martin Gilens hat in einer Studie festgestellt, dass 70% der US-amerikanischen Bevölkerung keinen Einfluss auf die Politik hat. Die Bevölkerung weiß das. Sie ist wütend, frustriert und hasst Institutionen. „Sie reagiert darauf nicht konstruktiv.“ „Es gibt Mobilisierung und Aktivismus aufseiten der Bevölkerung, aber auf sehr selbstzerstörerische Weise. Es nimmt die Form unspezifischer Wut an, Angriffe untereinander und auf verwundbare Ziele.“ „Es zerstört soziale Beziehungen aber genau das ist der Punkt. Das Ziel ist, Menschen dazu zu bringen dass sie einander hassen und fürchten, sich nur um sich selbst kümmern und für niemand anderen irgendetwas tun.“

Wenn wir nicht umkehren, werden wir eine Gesellschaft haben, die sich auf Adam Smiths abscheuliche Maxime stützt: „Alles für mich selbst, nichts für die anderen.“. Eine Gesellschaft, aus der normale menschliche Instinkte und Gefühle wie Mitgefühl, Solidarität, gegenseitige Unterstützung vertrieben wurden. „Ich glaube, wir sind nicht klug genug für die detaillierte Gestaltung einer vollkommen gerechten und freien Gesellschaft. Ich denke wir können Richtlinien vorgeben …“

John Dewey, der führende Sozialphilosoph des späten 20. Jahrhunderts, behauptete, erst wenn alle Institutionen, Produktion, Handel und Medien unter partizipatorischer, demokratischer Kontrolle sind, werden wir eine funktionierende demokratische Gesellschaft haben.

 

Epilog

Man kann eine Menge erreichen, wenn die Menschen sich zusammentun und für ihre Rechte kämpfen, wie sie es in der Vergangenheit tat.
Der verstorbene Freund Chomskys Howard Zinn hätte es so gesagt:

Wichtig sind die unzähligen kleinen Taten unbekannter Menschen, die den Grundstein für die bedeutenden Ereignisse in der Geschichte legen. Sie sind es, die in der Vergangenheit Dinge erreichten. Sie sind es, die es auch in Zukunft tun müssen.

 

Bewertung

Sehr gute und plastische Beschreibung über die wachsende Ungleichheit und der damit einhergehenden Verschiebung der Machtstrukturen. Leider etwas langatmig, daher nur 4 Sterne von mir. Auch hätten es aus meiner Sicht nicht 10 Punkte sein müssen.

Viele der Überschriften hätten sich noch einmal unter den von Prof. Dr. Mausfeld genannten Ebenen „Meinungs- und Empörungsmanagement“ zusammenfassen lassen, was zu einer klareren Struktur geführt hätte.

Bekanntlich kann der Mensch sich ja maximal sieben Dinge merken 🙂

 

Erkenntnisse

Den Namen „Noam Chomsky“ hatte ich schon häufig gehört, aber dies ist die erste (indirekte) Begegnung mit ihm und seinen Ansichten.

Einen meiner zentralen Gedanken, finde ich hier absolut bestätigt: Da Reichtum gleich Macht ist, muss der Reichtum auf irgendeine Weise begrenzt werden. Die Kritik am Auseinanderdriften von Arm und Reich hat nichts mit einer Neiddebatte zu tun, sondern damit, dass sich hier ein extremes Machtungleichgewicht herausbildet.

Auch wenn in meiner Idealvorstellung von Demokratie die Regierungen schon aus moralischen Gründen das tun, was der mehrheitliche Bevölkerungswille ist, ist mir klar geworden, dass die Regierung dazu gar nicht in der Lage ist, wenn sie nicht durch die Bevölkerung unterstützt wird. Aus dem Film geht hervor, dass auch ein progressiver Präsident wie Roosevelt ohne Deal mit den Gewerkschaftsführern nicht das hätte erreichen können, was er letzten Endes umgesetzt hat.

Wenn die Bevölkerung so entpolitisiert ist wie heute, wenn die Politikverdrossenheit übermäßig ist, wenn der Einzelne nur noch auf Konsum und Lifestyle aus ist, wenn die Gewerkschaften zunehmend an Einfluss verlieren, dann nehmen wir sehends in Kauf, dass die Regierung das Programm der Eliten umsetzt.

Die Thematik überschneidet sich an vielen Stellen auffällig mit der von Prof. Dr. Rainer Mausfeld (Warum schweigen die Lämmer?, Der Neoliberalismus und das Ende der Demokratie, KenFM im Gespräch mit: Prof. Rainer Mausfeld (1:51:57)), der Blickwinkel unterscheidet sich aber erheblich:

Die Sicht Chomskys ist eher die pragmatische: Wie wird konkret vorgegangen, um Macht und Reichtum weiter konzentrieren zu können.

Die Sicht Mausfelds dagegen eher psychologischer/soziologischer Natur.

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